Massenüberwachung des Web für Diktatoren

ORF:

Technische Hilfe für Nahost-Diktaturen

Während in Bahrain wieder für Demokratie demonstriert wird, werden in Dubai die Spezialeinheiten der Gewaltregimes rundum von europäischen Firmen mit Überwachungstechnik aufgerüstet und trainiert. (…)

Was da genau seit Montag trainiert wird, beschreibt der Titel des Vortrags von Simone Benvenuti wohl am besten: “Erforschung von Mobilen IP-Netzwerken: ein effizienter Ansatz zur Massenüberwachung des Web”. Dieses Knowhow wird den Trainees – Polizei, Militärs und Geheimdienstleuten – aus den Diktaturen, absolutistischen Monarchien und sonstigen Gewaltherrschaften des Nahen [und] Ostens und Afrika vermittelt. (…)

Am Beispiel Iran

Die Münchener trovicor hat nach dem Skandal im Iran von Nokia-Siemens die gesamte Überwachungssparte übernommen. Diese Monitoring Centers” für Telefonienetze wurden nachweislich dafür eingesetzt, die iranische Demokratiebewegung niederzuschlagen.

Im Jahr 2009 erfuhren dann mehrere FuZo-Berichte aus dem Jahr 2008 über den Export von “Monitoring Centers” der Firma Siemens in den Iran eine offizielle Bestätigung.

Nimmt man allein diese beiden Zugänge – Massenüberwachung sozialer Netzwerke ѕowie der Mobiltelefonie – so hat man bereits die meisten der im arabischen Frühling an den Tag gekommenen Repressionsmaßnahmen vor sich. In Tunesien wie in allen anderen Staaten hatten die Regimes ihre Bürger genau damit drangsaliert.

Erst wurden sie meist über Facebook ausgeforscht, dann bedroht, verhaftet und mit den eigenen Telefon- und Bewegungsprotokollen konfrontiert.

Trojaner gegen Demokratie

In Tunesien und anderen Ländern wurden zudem die PCs von Regimegegnern angegriffen und mit Schadsoftware (Exploits, Trojanern) verseucht. Diese Methode wendet China seit Jahren nachweislich und regelmäßig vor allem gegen Dissidentengruppen von Exiltibetern und anderen Regimegegnern an. (…)

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