Demokratie ist rechtspopulistisch!

Was soll man machen, wenn nur die FPÖ unter allen Parteien die Realität der EU-Politik zur Sprache bringt? Und was ist mit den Zeitungen und dem Staatsfernsehen?

EU-Hofberichterstattung und schrankenlose Apologie der Regierungspolitik, garniert mit kategorischer Abwertung und konsequenter Verspottung der Kritiker des “historischen Projekts” USEU, das man zutreffender mit VR Europa bezeichnen sollte. Interessant, daß man zum Ausgleich Sarrazin interviewt. – Regt sich da und dort noch ein zeremonieller Rest von schlechtem Gewissen? – So gibt man sich den Anschein von “Ausgewogenheit” zum Thema und erhält die Illusion, daß nur “Rechtspopulisten” und “umstrittene” Autoren den Erhalt des Euro, die Finanzpolitik mit ESM und Fiskalpakt und das kalte Abschaffen der nationalen Souveränität nicht befürworten.

Der besondere Clou: Timing ist alles! Ja, man muß differenzieren: Erst wenn die Abstimmung, die man mit oder ohne Strache als Verfassungsputsch bezeichnen kann, gelaufen ist, nach 18 Uhr des 4. Juli 2012 (dem österreichischen Abhängigkeitstag) ist Sarrazin in der Presse und im Standard ohne Garnitur auffälliger Häme zu lesen. Und erst am Tag danach, am 5. Juli berichtet man von der heftigen Kritik deutscher Ökonomen am ESM und dem Fiskalpakt.

Schicksal, wenn die erst heute aufschreien? Nicht eigentlich, denn die Kritik an der Bankenunion, die am Wochenende am EU-Gipfel beschlossen wurde, war ein Thema sowohl in der NR-Debatte vor der Abstimmung gestern als auch am Abend im ORF am sogenannten Runden Tisch mit den 5 Klubobleuten der Parlamentsparteien. Und in beiden Situationen haben die Regierungsparteien die Kritik von FPÖ und BZÖ daran als sachlichen Irrtum und unfundierte Panikmache hingestellt, denn direkte Zahlungen an Banken seien im Entwurf überhaupt nicht vorgesehen. Der Hinweis auf den Gipfel wurde abgewimmelt. Glawischnig zeigte sich auch am späten Abend im ORF zum wiederholten Mal als peinlich uninformiert und verlangte, daß man ihr das schwarz auf weiß beweise. Sie war bemitleidenswert. Ingrid Thurnher als Gesprächsleiterin hat auch nicht eingegriffen. Wußte sie nicht Bescheid, spielte sie Regierungsfunkwartin oder übte sie sich in weiblicher Solidarität?

Durchschaubar fies die Standardredaktion, die Abgeordneten nachwies, wie wenig Ahnung sie von den Bestimmungen hatten, über die sie entscheiden mußten. Glawischnigs offenbares Informationsmanko wurde nicht erwähnt, dafür hat man angeblich zufällig Abgeordnete befragt, die dem Reporter über den Weg liefen. Ebenso fand sich kein Hinweis auf die Strategie des Leugnens der Bankenfinanzierung von der Seite der Regierungsparteien.

Aber es macht ja nichts, Hauptsache die Abstimmung ist mit vorbildlichem Flankenschutz des Standard und der Presse und des ORF durch, die alle bekennende enthusiastische “Europäer” sind und keine Bildzeitungsschmierer oder Burschenschaftler. Danach interviewt man großzügig unparteiisch einen deutschen Ökonomen, der noch viel heftiger und drastischer gemeinsam mit 200 Unterzeichneten gegen ESM, Fiskalpakt und Bankenunion in einem offenen Brief protestiert und so chauvinistische Aussprüche von sich gibt wie “Die Griechen lügen wie gedruckt”. Er darf genau vor den gleichen negativen Folgen warnen wie die Abgeordneten von FPÖ und BZÖ, er schon und vor allem – jetzt schon. Jetzt läßt man man auch den grünen Abgeordneten Kogler im Standard chatten, wo er den Konflikt mit der eigenen Parteibasis und den Wählern ganz einfach leugnet. Mein Gott, so macht man das als Profi, nicht wahr!

“Es gibt keinen Gesichtsverlust in der eigenen Wählerschaft”, sagt er (auf feministisch korrigiert natürlich) und kriegt dafür 91 negative und 17 positive Bewertungen. Ja, ja! Ja, mei! Die Leser sind halt deppert. Und Depperte kommen nie ins Parlament und schon gar nicht in die Regierung.

In Wirklichkeit war die gestrige Nationalratssitzung eine Aufführung repräsentativer Diktatur der zynischsten Art, der “europäischen”. Und ein Eintauchen in die Untiefen der Demagogie. Schließlich wußten sie ja, daß wir live zuschauen können.

Die treuherzig naiv tuende Glawischnig hat sich verführen lassen, den Regierungsparteien die Zweidrittelmehrheit zur Verfassungsänderung zu ermöglichen, obwohl die grüne Basis gegen den ESM ist, wie man hören konnte. Dafür hat sie gegen den Fiskalpakt gestimmt, um das grüne Gesicht zu wahren. Wie schlau, denn für den genügte die einfache Mehrheit von SPÖ und ÖVP! Und jetzt ist man ihr die Regierungsbeteiligung schuldig, hofft sie. Aber auch in der Regierungspartei SPÖ war Diktatur des Parlamentsklubs gegen die Auffassungen der Parteibasis angesagt. Repräsentative Diktatur der zweiten Ordnung, wobei die der ersten Ordnung im prinzipiellen Negieren der Interessen und Meinungen der Wähler besteht und der Normalfall ist.

Bei entscheidenden Fragen kann man sich von idealistischen Vorstellungen wie der Annahme, repräsentative Demokratie wäre als Demokratie gemeint, oder die nationale Souveränität sei nicht hintergehbar, bloß weil sie in der Verfassung festgehalten ist, nicht behindern lassen. Schließlich haben wir Postdemokratie, und die ist der Fortschritt, den man, wie wir wissen, nicht aufhalten kann. Wozu sollte man es auch, wenn man den Staatsfunk kontrolliert und das Staatsvolk sich sowieso keine unabhängige Meinung zu entscheidenden Fragen bilden kann, weil die gesamte Öffentlichkeitsapparatur Dissens zum Zeitgeist als anachronistisch, anarchistisch und gemeinwohlgefährdend diffamiert. Das sind halt europäische Zeiten, die sind anders!

Was sag’ ich, das sind globale Zeiten, die waren noch nie da, und in denen greift Demokratie einfach zu kurz, da ist Diversität vonnöten statt des krampfhaften Festhaltens an der westlichen Tradition des 20. Jahrhunderts. Die Chinesen überholen die Amerikaner in den nächsten paar Jahren, der Yuan wird Leitwährung, und wem verdanken sie den Erfolg, etwa der betulichen alten Tante Demokratie oder gar der idealisierten heroischen Jungfer Freiheit? Der guten Fee Sozialstaat?

Nein, nichts von diesen romantischen Träumen hilft uns in der Konkurrenz. Eine ausgewogene Mischung von Propaganda, Biegen und Brechen, das ist das Instrumentarium, mit dem wir unser Boot durch den Ozean der neuen Zeiten navigieren müssen. Wir brauchen eben einen großen Sprung vorwärts, und da geht es um Einigkeit, um geschlossene Reihen, in die wir uns ohne Murren einzuordnen haben, und die nötigen Opfer für das größere Ganze dürfen uns nicht schrecken. Napoleon hätte die Einigung des Kontinents auch nicht mit zimperlichen Mitteln und Rücksicht auf nationale Wehleidigkeiten geschafft!

Man muß es einmal in aller Deutlichkeit formulieren: Demokratie und Freiheit und nationale Souveränität sind populistisch, basta! Genauer gesagt, rechtspopulistisch. Ewiggestrig eben.

Damit schadet man den Märkten, gefährdet den Weltfrieden und schlittert in die ökologische Katastrophe. Außerdem raucht man sich in den Herzinfarkt, frißt sich in den Diabetes und grübelt sich in die Depression. Womit man das Gesundheitsbudget überdehnt und dann die Mittel für die Vorratsdatenspeicherung zum Kampf gegen den islamistischen Terror, gegen die Kinderpornografie im Internet und für die Krippenplätze für Einjährige fehlen. Wodurch die alleinerziehenden Mütter in den Burnout geraten und die steigenden Fehlstunden die Unternehmen zur Abwanderung in Länder mit verkraftbaren Lohnkosten zwingen, was die Steuereinnahmen des Staates verringert, die Arbeitslosigkeit steigen läßt, den Sozialstaat gefährdet und das Haushaltsdefizit hochtreibt, bis die Bonität der Staatsanleihen herabgestuft wird, und dann ist Griechenland! Gefolgt von der Sintflut, weil der Meerespiegel steigt.

Wollen Sie das? Ja? Bitte, dann können sie genaus so gut Strache zuhören

und den Text seiner rechtspopulistischen Tiraden darunter auf Youtube nachlesen. Auf Ihre eigene Verantwortung, ohne Bailout. Und eine rechtspopulistische Verfassungsklage will er mithilfe seiner rechtspopulistischen Parteifreunde in der notorisch rechtspopulistischen Kärntner Landesregierung auch einbringen lassen. Heilige Maria, Mutter Gottes, hilf! Sag’ deinem Sohn, er soll was unternehmen! Oder ist der auch ein Rechtspopulist?

Zum Vergleich der Wortlaut des offenen Briefs der Ökonomen in Deutschland (ungefähr sieben Österreicher und einige Schweizer sind auch dabei):

Liebe Mitbürger,

die Entscheidungen, zu denen sich die Kanzlerin auf dem Gipfeltreffen der EU-Länder gezwungen sah, waren falsch. Wir, Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler der deutschsprachigen Länder, sehen den Schritt in die Bankenunion, die eine kollektive Haftung für die Schulden der Banken des Eurosystems bedeutet, mit großer Sorge. Die Bankschulden sind fast dreimal so groß wie die Staatsschulden und liegen in den fünf Krisenländern im Bereich von mehreren Billionen Euro. Die Steuerzahler, Rentner und Sparer der bislang noch soliden Länder Europas dürfen für die Absicherung dieser Schulden nicht in Haftung genommen weden, zumal riesige Verluste aus der Finanzierung der inflationären Wirtschaftsblasen der südlichen Länder absehbar sind. Banken müssen scheitern dürfen. Wenn die Schuldner nicht zurückzahlen können, gibt es nur eine Gruppe, die die Lasten tragen sollte und auch kann: die Gläubiger selber, denn sie sind das Investitionsrisiko bewusst eingegangen und nur sie verfügen über das notwendige Vermögen.
Die Politiker mögen hoffen, die Haftungssummen begrenzen und den Missbrauch durch eine gemeinsame Bankenaufsicht verhindern zu können. Das wird ihnen aber kaum gelingen, solange die Schuldnerländer über die strukturelle Mehrheit im Euroraum verfügen. Wenn die soliden Länder der Vergemeinschaftung der Haftung für die Bankschulden grundsätzlich zustimmen, werden sie immer wieder Pressionen ausgesetzt sein, die Haftungssummen zu vergrößern oder die Voraussetzungen für den Haftungsfall aufzuweichen. Streit und Zwietracht mit den Nachbarn sind vorprogrammiert. Weder der Euro noch der europäische Gedanke als solcher werden durch die Erweiterung der Haftung auf die Banken gerettet; geholfen wird statt dessen der Wall Street, der City of London – auch einigen Investoren in Deutschland – und einer Reihe maroder in- und ausländischer Banken, die nun weiter zu Lasten der Bürger anderer Länder, die mit all dem wenig zu tun haben, ihre Geschäfte betreiben dürfen.
Die Sozialisierung der Schulden löst nicht dauerhaft die aktuellen Probleme; sie führt dazu, dass unter dem Deckmantel der Solidarität einzelne Gläubigergruppen bezuschußt und volkswirtschaftlich zentrale Investitonsentscheidungen verzerrt werden.
Bitte tragen Sie diese Sorgen den Abgeordneten Ihres Wahlkreises vor; unsere Volksvertreter sollen wissen, welche Gefahren unserer Wirtschaft drohen.

Hanns Abele (Wien)
Werner Abelshauser (Bielefeld)
Klaus Adam (Mannheim)
Niels Angermüller (Göttingen)
Thomas Apolte (Münster)
Lutz G. Arnold (Regensburg)
Ludwig von Auer (Trier)

Ulrich Baßeler (Berlin)
Sascha Becker (Warwick)
Gerard J. van den Berg (Mannheim)
Annette Bergemann (Mannheim)
Peter Bernholz (Basel)
Norbert Berthold (Würzburg)
Thomas Beißinger (Hohenheim)
Martin Biewen (Tübingen)
Charles B. Blankart (Berlin)
Eckhart Bomsdorf (Köln)
Michael Braulke (Osnabrück)
Friedrich Breyer (Konstanz)
Jeanette Brosig-Koch (Duisburg-Essen)
Carsten Burhop (Köln)

Volker Caspari (Darmstadt)
Dieter Cassel (Duisburg/Essen)
Norbert Christopeit (Bonn)

Manfred Deistler (Wien)
Alexander Dilger (Münster)
Klaus Diller (Koblenz)
Jürgen B. Donges (Köln)
Axel Dreher (Heidelberg)
Hilmar Drygas (Kassel)

Jürgen Eichberger (Heidelberg)
Patrick Eichenberger (Zug)
Peter Egger (Zürich)
Wolfgang Eggert (Freiburg)
Mathias Erlei (Clausthal-Zellerfeld)

Hans Fehr (Würzburg)
Stefan Felder (Basel)
Cay Folkers (Bochum)
Reto Föllmi (St. Gallen)
Andreas Freytag (Jena)
Jan Franke-Viebach (Siegen)
Michael Fritsch (Jena)
Markus Frölich (Mannheim)
Wilfried Fuhrmann (Potsdam)
Michael Funke (Hamburg)

Werner Gaab (Bochum)
Gerhard Gehrig (Frankfurt)
Egon Görgens (Bayreuth)
Volker Grossmann (Freiburg/Schweiz)
Joachim Grammig (Tübingen)
Wolf-Heimo Grieben (Würzburg)
Thomas Gries (Paderborn)
Josef Gruber (Hagen)
Erich Gundlach (Hamburg)

Hendrik Hakenes (Bonn)
Gerd Hansen (Kiel)
Andreas Haufler (München)
Harry Haupt (Bielefeld)
Nikolaus Hautsch (Berlin)
Burkard Heer (Augsburg)
Arne Heise (Hamburg)
Christoph Helberger (Berlin)
Florian Heiss (Mainz)
Thomas Hering (Hagen)
Carsten Herrmann-Pillath (Frankfurt)
Matthias Hertweck (Konstanz)
Helmut Herwartz (Kiel)
Hans Hirth (Berlin)
Stefan Hoderlein (Boston)
Andreas Hoffmann (Leipzig)
Stefan Homburg (Hannover)

Jürgen Jerger (Regensburg)
Uwe Jirjahn (Trier)

Leo Kaas (Mannheim)
Alexander Karmann (Dresden)
Gebhard Kirchgässner (St. Gallen)
Oliver Kirchkamp (Jena)
Guy Kirsch (Freiburg/Schweiz)
Roland Kirstein (Magdeburg)
Kai Konrad (Berlin)
Walter Krämer (Dortmund)
Tim Krieger (Paderborn)
Hans-Martin Krolzig (Canterbury)
Jens Krüger (Darmstadt)
Jörn Kruse (Hamburg)

Franz Peter Lang (Braunschweig)
Bernd Lucke (Hamburg)
Helga Luckenbach (Gießen)
Helmut Lütkepohl (Berlin)

Ernst Maug (Mannheim)
Georg Meran (Berlin)
Dirk Meyer (Hamburg)
Georg Milbradt (Dresden)
Gertrud Moosmüller (Passau)
Karl Mosler (Köln)
Georg Müller-Fürstenberger (Trier)
Marc-Andreas Muendler (San Diego)

Bernhard Neumärker (Freiburg)
Werner Neus (Tübingen)
Dirk Niepelt (Gerzensee)
Volker Nitsch (Darmstadt)

Peter Oberender (Bayreuth)
Walter Oberhofer (Regensburg)
Ingrid Ott (Karlsruhe)
Max Otte (Graz)

Wolfgang Paffenberger (Bremen)
Hans-Georg Petersen (Potsdam)
Dietmar Petzina (Bochum)
Wilhelm Pfähler (Hamburg)
Michael Pickhardt (Cottbus)
Winfried Pohlmeier (Konstanz)
Mattias Polborn (Urbana-Champain)
Olaf Posch (Aarhus)
Birger P. Priddat (Witten-Herdecke)

Bernd Raffelhüschen (Freiburg)
Olaf Rank (Freiburg)
Franko Reither (Hamburg)
Til Requate (Kiel)
Rudolf Richter (Saarbrücken)
Gerhard Rübel (Göttingen)
Ralf Runde (Siegen)

Dirk Sauerland (Witten-Herdecke)
Wolf Schäfer (Hamburg)
Malcolm Schauf (Essen)
Bernhard Scherer (London)
Jörg Schimmelpfennig (Bochum)
Burkhard C. Schipper (University of California)
Karl Schmedders (Zürich)
André Schmidt (Witten-Herdecke)
Gunther Schnabl (Leipzig)
Ronnie Schöb (Berlin)
Klaus Schöler (Potsdam)
Siegfried G. Schoppe (Hamburg)
Matthias Graf von der Schulenburg (Hannover)
Christian Seidl (Kiel)
Franz Seitz (Weiden)
Friedrich L. Sell (Neubiberg)
Gernot Sieg (Braunschweig)
Hans-Werner Sinn (München)
Peter Spahn (Hohenheim)
Georg Stadtmann (Frankfurt/Oder)
Joachim Starbatty (Tübingen)
Thomas Steger (Leipzig)
Martin Steinrücke (Greifswald)
Erich Streißler (Wien)
Wolfgang Ströbele (Münster)
Hans Gerhard Strohe (Oppen)

Tymon Tatur (Bonn)
Theresia Theurl (Münster)
Stephan Thomsen (Hannover)
Karl-Heinz Tödter (Frankfurt)
Stefan Traub (Bremen)
Siegfried Trautmann (Mainz)

Harald Uhlig (Chicago)

Stefan Voigt (Hamburg)

Andreas Wagener (Hannover)
Gerhard Wagenhals (Hohenheim)
Adolf Wagner (Tübingen/Leipzig)
Martin Wagner (Graz)
Klaus Wälde (Mainz)
Martin Wallmeier (Freiburg/Schweiz)
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